Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
1.1 Die vertragliche Leistung der Firma driveright, Inhaber Niklas Knipp, Auf dem Forst 6, 51375 Leverkusen, (nachfolgend Firma driveright) umfasst die Erstellung und Betrieb von Websites für Fahrschulen. Die Tätigkeit der Firma driveright beschränkt sich dabei auf die Bereitstellung von Gestaltungsvorlagen, Bildern, Texten, Webanwendungen und Speicherplatz für die Websites und E-Mail-Konten der Fahrschulen. Soweit möglich pflegt die Fahrschule die Inhalte in Eigenleistung und -verantwortung.
1.2 Die Fahrschule stellt die Firma driveright von Ansprüchen Dritter und daraus entstehenden Kosten frei, die diesen in irgendeiner Weise aus dem Betrieb der Website gegen die Firma driveright erwachsen.
2. Leistungen
2.1 Alle von der Firma driveright zur Verfügung gestellten Inhalte sind frei von Rechten Dritter.
2.2 Die Firma driveright nimmt im Rahmen des Auftrages keine Prüfung der Veröffentlichungen auf inhaltliche Richtigkeit, Verlässlichkeit oder Vereinbarkeit mit gesetzlichen Vorgaben vor. Die Fahrschule ist allein für die Inhalte verantwortlich. Bei Missbrauch oder Verstoß gegen geltendes Recht hat die Firma driveright das Recht, die sofortige Sperrung der Website/Inhalte im Internet zu veranlassen. Die Firma driveright hat in solchen Fällen das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung.
2.3 Die von der Firma driveright erstellten Websites dürfen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung der Firma driveright anderweitig veröffentlicht werden.
2.4 Der der Fahrschule zur Verfügung gestellte Speicherplatz auf den Servern der Firma driveright, darf nur zweckgebunden für zu veröffentlichende Inhalte genutzt werden.
2.5 Alle von der Firma driveright erstellten Inhalte und Websites bleiben im Eigentum der Firma driveright. Es stehen der Firma driveright die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen Werken zu. Alle diese Werke dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung der Firma driveright nicht anderweitig verwendet werden.
2.6 Für die Einrichtung wählt die Fahrschule eine von der Firma driveright zur Verfügung gestellte Website-Vorlage aus. Die Vorlage wird mit dem von der Fahrschule zur Verfügung gestellten Logo und mit den gewünschten Farben ausgestattet.
2.7 Ein späterer Wechsel der Website-Vorlage ist nicht möglich.
2.8 Die Website-Vorlage beinhaltet eine Standard-Seitenstruktur und Standard-Texte. Sowohl die Seitenstruktur als auch die Texte können auf Wunsch angepasst werden, wodurch aber, je nach Umfang, zusätzliche Kosten entstehen.
3. Vertrag
3.1 Die Vertragsdauer beginnt mit der Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistungen im Internet.
3.2 Die Vertragslaufzeit beginnt auch, wenn die Fahrschule keine eigenen Inhalte bereitstellt oder die Domain noch nicht umgezogen wurde.
3.3 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und wird monatlich abgerechnet. Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn nicht spätestens 4 Wochen vor Vertragsende gekündigt wird.
3.4 Die Kündigung bedarf der Schriftform.
3.5 Unmittelbar nach Beendigung des Vertragsverhältnisses wird die Website und alle der Firma driveright bereitgestellten Inhalte gelöscht. Für ein Backup der von der Fahrschule zur Verfügung gestellten Inhalte (Bilder etc.) und der E-Mails muss die Fahrschule vor Vertragsende selber sorgen.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Mit Abschluss des Bestellvorgangs der Website wird die Zahlung für die Ersteinrichtung fällig.
4.2 Mit der Bereitstellung der Website beginnt der Abrechnungszeitraum.
4.3 Die Fahrschule verpflichtet sich zur Zahlung des vertraglich vereinbarten, monatlichen Betrags. Der monatliche Betrag ist im voraus für den kommenden Monat zu entrichten.
4.4 Die Firma driveright kann die Website vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn die Fahrschule nicht spätestens einen Monat nach Rechnungserhalt diese beglichen hat. Ein Anspruch auf Rückerstattung oder Gutschrift des Betrags für den Zeitraum der Sperrung besteht nicht.
4.5 Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer). Die Firma driveright behält sich das Recht vor, die jeweiligen Preise für die Produkte auch bei bestehenden Abonnement jährlich in angemessener Weise anzupassen. Das Recht die Preise anzupassen gilt insbesondere bei nachweisbar eingetretenen Erhöhungen von Produktions-, Betriebs-, Versand- und Lohnkosten.
5. Haftung
5.1 Die Firma driveright übernimmt keine Haftung für Datenverlust. Alle der Firma driveright übergebenen Inhalte und Dateien durch die Fahrschule und der ein- und ausgehende E-Mailverkehr werden nicht gesichert. Im Falle eines Datenverlustes muss die Fahrschule die Inhalte erneut bereitstellen.
5.2 Die Firma driveright ist bemüht die Erreichbarkeit der Website zu gewährleisten. Dennoch kann es zu Ausfällen oder technischen Problemen kommen, in deren Folge einzelne oder alle Websites für Besucher nicht zu erreichen sind. Daraus entsteht kein Anspruch auf Schadensersatz oder Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge.
5.3 Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Firma driveright liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Störungen des Internets durch den Netzanbieter/Rechenzentrum) nicht zu erreichen ist.
5.4 Zeiten, in denen durch Wartungsarbeiten Websites nicht erreichbar sind, gelten nicht als Ausfallzeit.
6. AGB-Änderung
6.1 Die Firma driveright behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Sie werden vor einer Änderung dieser Geschäftsbedingungen mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informiert. Die Information erfolgt an die von Ihnen benannte E-Mail-Adresse. Sollten Sie mit einer von uns beabsichtigten Änderung nicht einverstanden sein, haben Sie das Recht, der Änderung innerhalb eines Monats nach Mitteilung zu widersprechen. Wenn Sie fristgerecht widersprechen, sind wir berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalendermonats schriftlich zu kündigen.
7. Datenschutz
7.1 Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von Daten, insbesondere zu Werbezwecken, durch die Firma driveright findet nicht statt.
7.2 Die Firma driveright gibt persönliche Daten der Fahrschulen nur dann bekannt, wenn sie hierzu gesetzlich verpflichtet ist.
8. Gerichtsstand
8.1 Der Gerichtsstand der Firma driveright ist Leverkusen. Die Firma driveright ist berechtigt, Fahrschulen und Dritte an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
9. Salvatorisch Klausel
9.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt automatisch eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.